Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Definitionen


(1) Philipp Helminger MA und Mag. Edith Helminger, Kaminweg 1, A-4209 Innertreffling stellen unter der vorliegenden Adresse eine Portal zur Verfügung (nachfolgend Sprüche-Welt genannt), über die registrierte Benutzer eigene Texte veröffentlichen können und darüber hinaus mit anderen Mitgliedern kommunizieren und in Kontakt treten können. Für die Benutzung gelten die folgenden Nutzungsbedingungen.
(2) Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind all jene, die sich bei Sprüche-Welt registrieren, Texte veröffentlichen, bewerten und kommentieren.
(3) Der Nutzer sichert bei seiner Registrierung zu, dass er das 13te Lebensjahr bereits vollendet hat.
(4) Sprüche-Welt behält sich vor, die Nutzungsbedingungen wenn nötig zu ändern. Falls die Nutzungsbedingungen geändert werden, werden die Benutzer rechtzeitig davon in Kenntnis gesetzt. Die Bekanntgabe erfolgt über die registrierten Email-Adressen der Benutzer. Durch einloggen erkennt der Benutzer die Nutzungsbedingungen an.
(5) Sprüche-Welt behält sich die Möglichkeit vor, jederzeit Features zu erweitern oder ersatzlos zu entfernen.

§ 2 Registrierung


(1) Die Benutzer haben die Möglichkeit sich mit einem Nicknamen bei der Community anzumelden und diesen mit einem Passwort zu schützen. Desweiteren werden einige Zusatzangaben benötigt (als solche gekennzeichnet), welche wahrheitsgemäß anzugeben sind. Sollte Sprüche-Welt Zweifel an der Korrektheit der Daten haben, behält sich das Portal das Recht vor, eine Bestätigung einzufordern bzw. den User zu sperren oder zu löschen.

§ 3 Rechte und Pflichten des Nutzers


(1) Der Nutzer darf alle Angebote der Community ausschließlich für private Zwecke nutzen. Eine gewerbliche Nutzung, insbesondere für Werbung, ist ausdrücklich untersagt und wird im Fall eines Verstoßes rechtlich verfolgt.
(2) Dem Nutzer ist eine vereinzelte oder massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend gleichen Nachrichten (Spamnachrichten) über die Community ausdrücklich untersagt. Die Entscheidung, ob es sich um Spam handelt, liegt ausschließlich bei Sprüche-Welt.
(3) Das Versenden von Daten, welche dem Empfänger (Sprüche-Welt oder Dritte) in irgendeiner Weise schaden (Körper-, Sach- und Vermögensschäden) ist nicht gestattet und wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Community-Software oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.
(5) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der unter § 1 Abs. 1 genannten Community gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Mitteilungen oder Daten zu versenden, die rechtswidrige Inhalte haben oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen hierbei keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonstigen rechtswidrigen, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus darf der Nutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder zugänglich machen. Es ist auch nicht gestattet, über die Community urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
(6) Allen Anweisungen zur Aufrechterhaltung der Ordnung in der Community des von Sprüche-Welt eingesetzten Administratoren-Teams ist absolut Folge zu leisten.
(7) Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, Maßnahmen vorzunehmen, um die auf der Community veröffentlichte Werbung auszublenden oder zu manipulieren.

§ 4 Rechte und Pflichten von Sprüche-Welt


(1) Sprüche-Welt stellt die Angebote der Community dem Nutzer unentgeltlich zur Verfügung. Etwaige zukünftige kostenpflichtige Inhalte werden als solche gekennzeichnet und Sprüche-Welt verpflichtet sich dazu, den Nutzer über solche Änderungen in Kenntnis zu setzen.
(2) Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf dauerhafte Nutzung und Verfügbarkeit der Community. Sprüche-Welt ist jedoch bemüht eine dauerhafte und fehlerfreie Verfügbarkeit zu gewährleisten. Darüber hinaus übernimmt das Portal jedoch keinerlei Gewähr auf Verfügbarkeit und Mängelfreiheit.
(3) Es kann vorkommen, dass der Dienst besonders bei Wartungsarbeiten zeitweise nicht erreichbar ist. Bei einem Ausfall kann der Nutzer keinerlei Ansprüche gegenüber Sprüche-Welt geltend machen.
(4) Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen ist Sprüche-Welt jederzeit berechtigt, den betreffenden Nutzer, ohne Angabe von Gründen, dauerhaft zu sperren oder zu löschen.
(5) Sprüche-Welt hat das Recht Nutzer, welche länger als 6 Monate nicht eingelogged wurden, zu löschen und dessen Nickname zur erneuten Registrierung freizugeben.
(6) Die Community ist ausschließlich für private Zwecke zu verwenden. Zuwiderhandlungen, insbesondere bei geschäftlicher Nutzung, werden mit einer Vertragsstrafe von 1.000,00 Euro geahndet. Ein eventuell hierüber hinausgehender Schadensersatzanspruch von Sprüche-Welt bleibt hiervon unberührt.
(7) Sprüche-Welt hat das Recht Daten, die gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßen, zu entfernen und zu Beweiszwecken aufzuzeichnen. Nutzer, die gegen die angeführten Punkte verstoßen, können von Sprüche-Welt dauerhaft aus der Community ausgeschlossen werden. Gesicherte Daten unterliegen dem geltenden Datenschutzgesetz.

§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte


(1) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle von ihm erstellten Inhalte in der Community. Sprüche-Welt ist nicht verpflichtet, Inhalt der Nutzer auf Rechtmäßigkeit zu prüfen. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
(2) Sprüche-Welt hat das Recht, rechtswidrige Inhalte sofort nach Kenntniserlangung zu entfernen und den betreffenden Nutzer temporär oder dauerhaft aus der Community ausschließen. Der Nutzer kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegenüber Sprüche-Welt geltend machen.
(3) Der Nutzer stellt Sprüche-Welt von allen Ansprüchen Dritter wegen eventuellen Verletzungen ihrer Rechte durch die Inhalte des Nutzers frei. Für eventuelle Schäden, die Sprüche-Welt durch einen Verstoß entstehen können, muss der Nutzer aufkommen.

§ 6 Hinweise und Definitionen


(1) Sprüche-Welt stellt die unter § 1 Abs. 1 genannte Community lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern auf den Community-Seiten eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch für Hyperlinks und ähnliche Hinweise, haftet Sprüche-Welt nicht ; dies gilt lediglich dann nicht, wenn Sprüche-Welt positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte hat.

§ 7 Sonstiges


(1) Erweist sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist ; Gleiches gilt für Vertragslücken.
(2) Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform ; dies gilt auch für die Änderung und Ergänzung dieser Klausel.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Linz, sofern der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in Österreich hat.
(4) Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist österreichisches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen